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Aus mehr als 30 Jahren
Tätigkeit in einer Industrie-Patentabteilung, davon die letzten 20 Jahre
in leitender Stellung, weiß ich, dass eine
große Zahl erteilter Patente die Voraussetzungen einer Erteilung nicht
erfüllen. Diese Erkenntnis resultiert aus einer Ergebnisanalyse von
etwa 600 von mir getätigten Einspruchs-bzw. Beschwerdeverfahren. Daraus folgt, dass es
dringend
anzuempfehlen ist, im Falle einer drohenden Schutzrechtsverletzung das Schutzrecht, auf das sich
die Verletzung bezieht,
auf relevantes Angriffsmaterial hin zu überprüfen, was ich hiermit
ausdrücklich anbiete!
Mit einem guten Rechercheergebnis ist eine Verteidigung der eigenen
Position, die bis zur Androhung bzw. Durchführung einer Löschungsklage gehen kann, überhaupt
erst möglich.
Eine solche Recherche empfiehlt sich auch bei Neuanmeldungen und
insbesondere vor Aufnahme einer Neuentwicklung,
um deren Schutzrechtsfreiheit zu
gewährleisten!
Diese Recherchen führe ich im Internet oder den
Recherchestellen des deutschen Patentamtes in Berlin oder München
und zwar äußerst kurzfristig durch.
Meine Rechercheschwerpunkte sind:
Elektrische Warmwasserbereitung und el. Heizung und deren Regel-
und Steuerelemente, sowie insbesondere deren Heizkörper; Klima,- Solar- und
insbesondere Wärmepumpentechnik; elektrische und elektronische
Steuerungs- und Regelungsverfahren; allgemeiner Maschinenbau;
Anfragen richten Interessenten bitte völlig
unverbindlich an die o.g. Adresse, oder besser noch an die gelinkte
E-Mail- Adresse.
The experience of 30 year working in an industrial patentoffice shows, that a
lot of granted patents not fulfilling the required grounds of
patentability.
So if someone is attacked by a patent in case of a patent infringment or if
someone starts a new technical development, it is unmodifiable to start
investigations in that technical field.
It is my job and passion to do this! Don`t hesitate to ask absolutly not binding.